Mittwoch, 16. Januar 2019

bildundrecht

bildundrecht
42 BEITRÄGE 0 KOMMENTARE
bildundrecht ist ein unabhängiger Kanzlei-Blog, der sich mit Rechtsthemen zu Fotografie, Video und Film beschäftigt. Die auf bildundrecht veröffentlichten Artikel und Kommentare sind keine Rechtsberatung und können diese auch nicht ersetzen. Alle Informationen und Angaben sind immer ohne Gewähr für ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
Bild: © belchonock - Golden scales of justice, gavel and books isolated on white

Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

DEUTSCHLAND/BGH - Markenstreit "PUMA" gegen "PUDEL". Der Inhaber einer bekannten Marke kann die Löschung einer Marke auch dann verlangen, wenn keine Verwechslungsgefahr vorliegt, der Grad der Ähnlichkeit zwischen den beiden Marken jedoch so groß ist, dass die beteiligten Verkehrskreise sie gedanklich miteinander verknüpfen.
Bild: © MaRoPictures - Stop Schild im Nirgendwo

Sperrverfügungen gegen Access-Provider

OGH - Access-Providern kann untersagt werden, ihren Kunden den Zugang zu einer Website zu vermitteln, auf der Schutzgegenstände ohne Zustimmung der Rechteinhaber zugänglich gemacht werden.

JÜNGSTE BEITRÄGE