Download aus offensichtlich rechtswidriger Quelle ist illegal.

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Im Schatten der Einführung der Festplattenabgabe auf digitale Speichermedien ist eine weitere Gesetzesänderung beinahe unbemerkt geblieben.

Zumindest handelte sich bisher um die Grauzone zur Frage, ob der Download urheberrechtlich geschützter Inhalte legal ist, unabhängig von deren Quelle.

Nunmehr hat der österreichische Gesetzgeber im Urheberrechtsgesetz klargestellt: Eine Vervielfältigung zum eigenen oder privaten Gebrauch liegt ausdrücklich nicht vor, wenn eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird.

Damit wurde die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem Jahr 2014 umgesetzt.

Der EuGH hatte entschieden, dass private Vervielfältigungen nur von legalen Quellen angefertigt werden dürfen und bei der Berechnung der Höhe des Ausgleichs für die Künstler nationaler Vergütungssysteme keine illegalen Kopien berücksichtigt werden düfen.

EuGH-Urteil vom 10. April 2014, C-435/12

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