Was ist eine “Parodie” – Der EuGH nennt die Voraussetzungen.

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Der Begriff der Parodie ist im europäischen Recht nicht definiert. Aus diesem Grund hat der EuGH die Bedeutung und Tragweite dieses Begriffs entsprechend seinem Sinn nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch zu bestimmen, wobei zu berücksichtigen ist, in welchem Zusammenhang er verwendet wird und welche Ziele mit der Regelung verfolgt werden, zu der er gehört.*

Die wesentlichen Merkmale der Parodie bestehen dem EuGH zufolge darin,

∗ zum einen an ein bestehendes Werk zu erinnern, gleichzeitig aber ihm gegenüber wahrnehmbare Unterschiede aufzuweisen, und

• zum anderen einen Ausdruck von Humor oder eine Verspottung darzustellen.

Der Begriff „Parodie“ im Sinne dieser Bestimmung hängt nicht von den Voraussetzungen ab, dass die Parodie einen eigenen ursprünglichen Charakter hat, der nicht nur darin besteht, gegenüber dem parodierten ursprünglichen Werk wahrnehmbare Unterschiede aufzuweisen, dass sie vernünftigerweise einer anderen Person als dem Urheber des ursprünglichen Werkes zugeschrieben werden kann, dass sie das ursprüngliche Werk selbst betrifft oder dass sie das parodierte Werk angibt.

Trotz allem haben Rechteinhaber grundsätzlich ein berechtigtes Interesse daran, dass das geschützte Werk nicht mit einer diskriminierenden Aussage in Verbindung gebracht wird.

Letztlich ist zu beurteilen, ob bei der Anwendung der Ausnahme für Parodien ein angemessener Ausgleich gewahrt wird.

Auslöser der Entscheidung des EuGH war eine Zeichnung auf dem Deckblatt eines Comichefts. Die Zeichnung stellte eine der Hauptfiguren dieses Hefts dar, die mit einer weißen Tunika bekleidet Münzen Personen zuwirft, die versuchen, sie aufzusammeln. In der Zeichnung wurde diese Figur durch den Bürgermeister der Stadt Gent ersetzt, und die die Münzen aufsammelnden Personen wurden durch verschleierte und farbige Personen ersetzt.

Nach den vom EuGH genannten Grundsätzen wird nunmehr das vorlegende Gericht zu entscheiden haben.

(EuGH, Urteil vom 3.9.2014, C‑201/13)

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* vgl. in diesem Sinne Urteil Diakité, C‑285/12, EU:C:2014:39, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung

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